Aktuelle Urteile - Zusammengefasst vom Fachanwalt Gerd Klier
Mit Wirkung ab dem 01.01.2009 wurde die Arbeitslosengeld II- / Sozialgeld-Verordnung teilweise geändert. Z. Hd. Minderjährige wurden geringfügige Vorteile c/o Geldgeschenken eingeführt.

Konkret bedeutet dies, dass Geldgeschenke an Minderjährige aus Anlass welcher Firmung, Kommunion, Konfirmation oder vergleichbarer religiöser Feste sowie aus Anlass welcher Jugendweihe nicht qua Einkommen berücksichtigt werden, soweit sie nicht den Summe in Übereinstimmung mit § 12 Gedichtabschnitt 2 Sine tempore 1 Nummer 1a des SGB II passieren.

Selbige Steuerung lautet neuartig: „Vom Vermögen sind abzusetzen ein Grundfreibetrag in Höhe von 3.100 Euro pro jedes hilfebedürftige minderjährige Kind.“ Mithin sind Geldgeschenke in dieser Höhe nicht mehr qua Einkommen anzurechnen.

Keine Steuerung enthält dasjenige Verfügung zur Berechnung von Sachgeschenken, wie Kleidung, Computer und dgl.. Von dort dürften obig den Freibetrag hinaus sie Sachgeschenke, egal aus welchem Beweggrund, neuartig nicht angerechnet werden.


Fachanwalt Gerd Klier

Wer schreibt hier?

Anwaltskanzlei Klier & Schulze
Rechtsanwalt Gerd Klier
Fachanwalt pro Arbeits- und Sozialrecht

Kontakt unter:
Anwaltskanzlei Klier & Schulze
Konrad-Wolf-Straße 103
13055 Hauptstadt von Deutschland
Tel.: 0 30 – 9 71 10 09

Anwaltskanzlei Klier & Schulze
Fehrbelliner Straße 138
16816 Neuruppin
Tel.: 0 33 91 – 45 40 11
www.anwaltskanzlei-klier.de